Forschung Fakultät für Rechtswissenschaften

SFU Forschungsnewsletter JUS Studienjahr 2020/21 ‐ Nr. 1

SFU Forschungsnewsletter JUS Studienjahr 2021/22 Nr. 2

Projektzeitraum: 2020-2021, ProjektleiterIn: Dr. Tamara Ehs, Projektfinanzierung: Zukunftsfonds Republik Österreich

Über das Projekt: Die Coronakrise machte bislang kaum für möglich gehaltene Eingriffe in die Grundlagen einer demokratisch organisierten Gesellschaft notwendig: Es kam zu massiven Ausgangsbeschränkungen, ganze Ortschaften waren unter Quarantäne gestellt, das parlamentarische Verfahren war zugunsten des schnellen Handelns auf ein Minimum reduziert etc. Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, in Österreich seit 1964 mit Verfassungsrang ausgestattet, erlaubt unter anderem zum „Schutz der Gesundheit“ derartige Grundrechtseinschränkungen, «die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind.» Das heißt, auch massive Eingriffe können gerechtfertigt, müssen aber verhältnismäßig sein und das gelindere Mittel darstellen.
Das Projekt „Demokratie und Menschenrechte während der Coronakrise. Österreich im internationalen Vergleich“ unternimmt die Einordung der österreichischen Krisenbewältigung während der Coronapandemie in Hinblick auf besonders demokratierelevante Grundrechte wie Freiheit der Meinungsäußerung, Grundrecht auf Datenschutz, Pressefreiheit, Vereinsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Wahlrecht und Recht auf Bildung.

Mai 2020 

Univ.-Prof. Dr. Verica Trstenjak wurde das  Österreichischen Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst I. Klasse durch Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen für ihre außergewöhnlichen wissenschaftlichen Verdienste auf dem Gebiet des Europarechts und für ihren Beitrag zur Vertiefung der Beziehungen zwischen Österreich und Slowenien verliehen. Lesen Sie hier die Presseaussendung (pdf).

April 2020

Mag. Dominik Prankl (SFU) hat beim Verfassungsgerichtshof einen Individualantrag eingebracht, mit dem er die Verordnung von Gesundheitsminister Anschober betreffend Ausgangsbeschränkungen wegen Gesetzwidrigkeit bekämpft.
Lesen Sie hier den Artikel aus der Presse (pdf) von Benedikt Kommenda.

Februar 2020

Mag. Susanne Gstöttner, Mag. Lukas Linser, Lio Soliman und Kristina Altrichter von der SFU haben am 20. Februar an der Masterclass Interdisziplinäre Rechtswissenschaft der JKU – Johannes Kepler Universität Linz zum Thema „Verfahrensgerechtigkeit – Procedural Justice“ teilgenommen. Mag. Susanne Gstöttner hielt einen Vortrag zum Thema „Autonomes Fahren im Reallabor – Die Bevölkerung als Leidtragende oder Profiteur?“, Lukas Linser zum Thema „Opfer im Sexualstrafrecht“. Das Programm zum Download finden Sie hier (pdf).

Jänner 2020

Am 17. Jänner 2020 fand von 9:15 – 17:15 Uhr die Tagung internationaler Kinderschutz der IGKK an der SFU Wien statt.
Das Programm (pdf) finden Sie hier.