Podiumsdiskussion | COVID-19-Maßnahmen auf dem Prüfstand

Die wichtigsten Erkenntnisse der SFU-Podiumsdiskussion „COVID-19-Maßnahmen auf dem Prüfstand“ vom 29. Juli, sowie die gesamte Diskussion, sind hier abrufbar: 

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→ die gesamte Diskussion zum Download

Rückfragen & Kontakt:
Mag. Dominik Prankl, jus@sfu.ac.at


COVID-19-Maßnahmen auf dem Prüfstand | Podiumsdiskussion an der SFU mit Beate Meinl-Reisinger, Bernd-Christian Funk, Dominik Prankl u.a. – am 29. Juli, SFU Wien

Das vielbeachtete Erkenntnis des VfGH zur Rechtswidrigkeit der Covid-Ausgangsbeschränkungen wurde von einem Universitätsassistenten der Sigmund Freud PrivatUniversität (SFU) gemeinsam mit seinem Professor und Rechtsanwalt Max Leitner erstritten. Die SFU lädt zur Podiumsdiskussion, um die Folgen der jüngsten VfGH-Erkenntnisse zu den Corona-Maßnahmen zu diskutieren.

Was passiert mit verhängten Strafen? Können Gewerbetreibende, deren Geschäfte zu Unrecht länger geschlossen bleiben mussten, Amtshaftungsansprüche gegenüber der Republik geltend machen? Hat die Regierung die Bevölkerung über ihre Rechte und Pflichten in die Irre geführt? Welche Lehren hat die Politik aus der ersten Coronaphase und den VfGH-Erkenntnissen zu ziehen? Wie steht es um das Verfassungsbewusstsein von Politik und Bevölkerung?

Baby-Elefant und Rückkehr der Maskenpflicht

Auch einige der aktuellen Corona-Regeln stehen nicht auf festem rechtlichen Boden: Die Ein-Meter-Abstandsregel gilt generell im öffentlichen Raum und wurde nicht – wie vom Gesetz vorgesehen – auf „bestimmte Orte“ beschränkt. Die Maskenpflicht in Supermärkten etc dient – wie die Bundesregierung zugesteht – vorrangig der Sensibilisierung, was die Frage der Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme aufwirft.

Dazu diskutieren:

Bernd-Christian Funk
Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, Sigmund Freud PrivatUniversität Wien.

Beate Meinl-Reisinger
Parteivorsitzende und Klubobfrau der NEOS.

Dominik Prankl
Universitätsassistent, Sigmund Freud PrivatUniversität Wien und Antragsteller im VfGH-Verfahren.

Max Leitner
Universitätsprofessor für Zivilrecht, Sigmund Freud PrivatUniversität Wien, Rechtsanwalt und Vertreter im VfGH-Verfahren.

Otto Pfersmann
Universitätsprofessor für Rechtstheorie und vergleichendes Verfassungsrecht, Ecole des Hautes Etudes en Sciences Sociales Paris.

Wann & wo:

Termin: Mittwoch, 29. Juli 2020, 18 Uhr (anschließend Drinks auf der Dachterrasse)
Ort: Sigmund Freud Privatuniversität, Freudplatz 3, 1020 Wien / Hörsaal E603, 6. Stock

→ Wir ersuchen um Anmeldung unter jus@sfu.ac.at

Rückfragen & Kontakt:

Mail: jus@sfu.ac.at
Web: https://jus.sfu.ac.at

Einladung_Podiumsdiskussion.pdf